Brasiliens Politik-Novela geht weiter

Das Amtenthebungsverfahren von Noch-Präsidentin Dilma Rousseff hat internationale Schlagzeilen gemacht, jetzt ist der Oberste Gerichtshof gegen ihren politischen Gegenspieler im Parlament vorgegangen. „Ich werde nicht vor ihr fallen“, sagte der 57-jährige Eduardo Cunha im Oktober 2015, allerdings: Er hat sich geirrt. Das Verfassungsgericht suspendierte einstimmig das Mandat des Abgeordneten. Damit verliert er auch den Vorsitz der Abgeordnetenkammer.

Der 57-jährige Politiker soll fünf Millionen Dollar an Bestechungsgeldern aus dem Petrobras-Skandal erhalten haben. Der Vize-Präsident Waldir Maranhão übernimmt nun vorübergehend das Amt, um Neuwahlen im Parlament vorzubereiten. Auch ihm wird Korruption im Fall Petrobras vorgeworfen.

Politische Brisanz birgt das Urteil, weil Cunha als politischer Rivale Rousseffs das Impeachment-Verfahren erst ins Rollen gebracht hatte. Der Vorwurf: Die Präsidentin habe systematisch staatliche Banken benutzt, um Agrarsubventionen und Sozialausgaben in Millionenhöhe zu zahlen – Geld, das im Haushalt fehlte. Die Schulden wurden erst Monate später zurückgezahlt. Dies sei laut brasilianischem Gesetz illegal.

Doch das Verfahren besitzt auch eine politische Komponente. Der Versuch, Rousseff aus dem Amt zu jagen, gilt als strategischer Schachzug des konservativen PMDB-Politikers Cunha. Das Ziel: Seine Partei soll die 13-jährige Koalition mit der Arbeiterpartei PT verlassen. Inzwischen ist die Koalition zerbrochen, und der Vize-Präsident Michel Temer bereitet sein Schattenkabinett vor. Mit dabei sind hochrangige Politiker der konservativ-sozialdemokratischen PSDB, etwa José Serra als designierter Außenminister.

Es gilt als sicher, dass Rousseff für mindestens sechs Monate aus ihrem Amt fliegt. Der Vize-Präsident übernimmt solange die Amtsgeschäfte, bis der Senat über das endgültige politische Schicksal der Präsidentin entschieden hat. Doch feststeht, dass die unbeliebte Präsidentin schlechte Karten hat, im Amt zu bleiben. Die Politik-Novela um Korruption, Macht und Einfluss geht weiter.

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Der Gigant ist erwacht – und in der Krise

Bis zu zwei Millionen Brasilianer sind am 15. März gegen die Mitte-Links-Regierung von Dilma Rousseff auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen in Brasilien verliefen, anders als im Juni 2013, überwiegend friedlich. Das Land erlebt derzeit heftige Turbulenzen. Die Wirtschaft steckt in der Rezession, die Inflation liegt bei über acht Prozent, die Währung verliert täglich an Wert, und der halbstaatliche Ölkonzern Petrobras steckt im schwersten Korruptionsskandal seit seiner Gründung 1953. Read More