Mon dieu, es ist ein Muster

Und wieder sind es nahezu die gleichen Wählerschichten, die überdurchschnittlich rechts gestimmt haben: Arbeiter, einfache Angestellte, Ärmere, Arbeitslose und Bürger mittleren Alters gehörten bei der ersten Wahlrunde in Frankreich zu jenen, die sich häufiger für den Front National entschieden haben. Read More

Schall und Rauch

Budapest ist sowohl für den europäischen als auch für den transkontinentalen Tourismus längst kein Geheimtipp mehr. Dabei weiß die ungarische Hauptstadt nicht nur durch ihre prominente Lage am Donauufer zu überzeugen. Etliche Wahrzeichen der Stadt haben es seit Ende der 80er auf die Liste des UNESCO Weltkulturerbes geschafft. Hier seien exemplarisch die Burg auf dem Budaer Berg mitsamt dem königlichen Palast, der Gellertberg mit dem Freiheitsdenkmal sowie, am gegenüberliegenden Ufer in Pest, das prunkvolle Parlament mit sage und schreibe annähernd 700 Sälen genannt.

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It’s not just the economy, stupid

Trump, Brexit und der Aufstieg des Populismus“ heißt die Studie der renommierten US-Universität Harvard, in der die Politikwissenschaftler Inglehart und Norris die simple Frage stellen: Wer sind die Wähler rechtspopulistischer Parteien, wirtschaftliche Habenichtse oder kulturell Abgehängte? Was erklärt das Wahlverhalten besser, die Economic Insecurity- oder die Cultural Backlash-These? Read More

Progressive Rentenerhöhungen: Mehr für‘s Geld

Wer als Alleinstehender hierzulande ein Monatseinkommen von weniger als 917 Euro hat, also 60 Prozent des mittleren Bruttoeinkommens, gilt als armutsgefährdet. Auffallend oft betroffen sind laut Paritätischem Wohlfahrtsverband neben Arbeitslosen, Alleinerziehenden, Ausländern und Geringqualifizierten die Rentner, von denen 15,9 Prozent im Jahr 2015 in diese untere Kategorie fielen. Bundesweit lag die relative Armutsquote 2015 bei 15,7 Prozent, demnach sind Rentner im Vergleich leicht überdurchschnittlich arm. Doch das müsste nicht sein.

Analog zur progressiv gestalteten Einkommenssteuer, bei der Geringverdiener anteilig weniger als Besserverdiener zahlen, könnten die jährlichen Rentenanpassungen für Niedrigrentner höher als für andere Bezieher ausfallen, ohne dass unter dem Strich mehr Geld aus der Staatskasse fällig würde. Eine sinnvollere Verteilung der Gelder könnte für eine Senkung der Armutsquote sorgen – und nicht unbedingt eine Steigerung der Sozialausgaben. Doch bislang ist das Gießkannen-Prinzip mit mehr Rente für alle, einzig unterschieden nach Ost- und Westdeutschland, gängige Praxis: 2016 gab es im Westen ein Plus von 4,25 bzw. 5,95 Prozent im Osten, 2017 werden es voraussichtlich um die zwei Prozent sein. Darüber freuen sich die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland, allerdings trägt die Anpassung nicht zur gezielten Reduzierung von Armut in den unteren Einkommensschichten bei. Die Kosten einer flächendeckenden Rentenerhöhung sind für den Staat dennoch langfristig enorm.

Der Schlüssel für mehr Rentengerechtigkeit liegt nicht in der pauschalen Erhöhung von Staatsausgaben, sondern in der zielgerichteten Erhöhung der Bezüge wirklich sozial Bedürftiger: Darunter fallen Menschen mit Erwerbsminderung, Niedrigrentner und Ältere, die staatliche Grundsicherung auf Hartz IV-Niveau beziehen, also letztendlich alle, die unter oder nahe der 60 Prozent-Armutsschwelle von 917 Euro leben. Bevor dies geschieht, wird der Paritätische Wohlfahrtsverband wohl weitere Rekorde bei der Armutsquote verkünden können.

Ach Weltschmerz

In Europa stemmt sich die EU gegen ihre bisher größte Identitätskrise. Populisten versuchen an Wählerstimmen zu gelangen, indem sie politische Zusammenhänge vereinfachen, gern auch verfälschen und sich als große Heilsbringer in Szene setzen. Überdies spielt jenen selbsternannten Rückeroberern nationaler Stärke in die Karten, dass sich einige Mitgliedsstaaten wie Polen und Ungarn im Clinch mit der EU um die Rückeroberung nationalstaatlicher Prärogativen befinden – Abbau westlicher Demokratie-Standards eingeschlossen.

Ein paar Flugstunden entfernt, auf der anderen Seite des großen Teichs, wütet ein von führenden Meteorologen einhellig als launisch charakterisierter Orkan scheinbar ziellos von Washington aus durch die unendlichen Weiten der Vereinigten Staaten, allein um seine Botschaft vom heruntergewirtschafteten Amerika unmissverständlich auf allen internetfähigen Endgeräten zu platzieren. Trump gegen alle. Fake News inklusive. Sein Motto: Isolieren oder verlieren. Read More

Als 140 Zeichen noch 271 Wörter waren

„The world will little note, nor long remember what we say here, but it can never forget what they did here.“

Irren ist bekanntlich menschlich. Und auch der wohl bekannteste amerikanische Präsident schien sich bisweilen zu irren. Gewiss, dieser Satz ist ein weitgehendend unbekannter Teil aus einem deutlich mehr geachteten Schriftstück. Die Rede ist von der Gettysburg Address, gehalten von Abraham Lincoln am 19. November 1863.

Von der Rede ist die wohl kürzeste Demokratiedefinition überliefert, mit der sich Abraham Lincoln in Demokratietheorie verewigt hat: „A goverment of the people, by the people and for the people“.

Wer sich die Rede zur Einweihung des Soldatenfriedhofs am Ort der wohl entscheidenden Schlacht des amerikanischen Bürgerkrieges zu Gemüte führt, dem wird eines auffallen: sie ist ungewöhnlich kurz. Read More