Quo vadis EU?

Der diesjährige Wahlmarathon lockt den Wähler quer durch Europa an die Urnen. 2017 ist Superwahljahr, ein wegweisendes noch dazu und wird zudem – ganz dem medialen Framing folgend – zum Schicksalsjahr für die Zukunft des europäischen Einigungsprojektes. Quo vadis EU?

Das Momentum scheint dabei vordergründig nicht auf Seiten der EU-Verfechter zu sein. Die nationalen Europa-Diskurse sind gekennzeichnet von der immer wiederkehrenden Debatte um das Verhältnis der Nationalstaaten zu Brüssel. Dabei werden der Kommission sogar Kompetenzen im Bereich der Handelspolitik – gewissermaßen dem Flaggschiff erfolgreicher Vergemeinschaftungsbestrebungen – streitig gemacht, was in den TTIP und CETA-Verhandlungen bestens veranschaulicht wurde. Immerhin verspricht der jüngste, geradezu erdrutschartige Erfolg Emmanuel Macrons die Wiederbelebung des für den europäischen Einigungsprozess so wichtigen deutsch-französischen Motors.

Inmitten der Staffelung der über den europäischen Kontinent verteilten Abstimmungen meldet sich Anfang März Jean Claude Juncker in seiner Funktion als Kommissionspräsident mit der Vorstellung des Weißbuchs zur Zukunft der Europäischen Union zu Wort. Mit fünf möglichen Kern-Szenarien werden die Europäer konfrontiert bzw. bereichert. Der Clou: nicht auf supranationaler Ebene (kurz: in Brüssel), sondern national und regional soll die Debatte stattfinden. 27 Staaten werden auf Selbstfindungskurs geschickt, bis Mitte September die Ergebnisse zu präsentieren sind. Diesmal wird der Kurs also nicht von einigen wenigen „Kern-Staaten“ vorgegeben – die EU Inklusiv wie selten zuvor, möchte man meinen.

Das bislang Undenkbare ist nach Jahren des krisenbedingten Auseinanderdriftens durchaus denkbar: Angesichts der beginnenden Brexit-Verhandlungen und der Unberechenbarkeit der „America first“-Weltmacht präsentiert sich die EU-27 zur Abwechslung einmal als Einheit. Zukünftig sollte dann aber die Devise lauten: Aktion statt Reaktion! Denn schließlich haben wir allen Grund, selbstbewusst und reformbereit in die Zukunft zu schauen UND: Viele merken es jetzt auch!

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