Zensiert

Pressefreiheit dient in erster Linie dem Zweck, einem Medium – im Original wohl vor allem einer Zeitung – zu erlauben, zu schreiben und zu veröffentlichen, was immer von den Herausgebenden gewünscht ist. Sie sichert den herausgebenden wie verfassenden Menschen zu, die volle Gewalt über den Inhalt des von ihnen erstellten Mediums zu besitzen, ohne dabei von einer Gefahr für Leib und Seele oder der eigenen Freiheit ausgehen zu müssen.

Diese Freiheit bedeutet neben der positiven Interpretation vor allen Dingen auch, dass frei entschieden werden kann, was gesendet/ geschrieben wird und was nicht. Mir scheint vor allem letzteres wird heute gerne übersehen. Es ist kein Eingriff in die Pressefreiheit, wenn ein Redakteur oder eine Redakteurin beschließt, etwas nicht zu publizieren oder zu senden. Es ist auch kein direkter Eingriff in die Pressefreiheit, wenn dies auf Druck eines oder mehrerer PolitikerInnen geschieht. Pressefreiheit sichert nicht zu, dass dies nicht geschieht. Sie sichert zu, dass sich die Verantwortlichen des Mediums hiergegen wehren können. Unterlassen sie dies, ist es vor allem ihr Problem und kein Problem des Rechtsstaats. Sollte es publik werden, zum Rechtsstreit kommen und keinerlei Konsequenzen auf politischer Ebene haben, dann ist es ein Problem der Pressefreiheit.

Werden mehrere Satiriker und sonstige Menschen in Fernsehshows als unangenehme Gäste angesehen und ihre Beiträge herausgeschnitten ist das keine Zensur. Werden (vermeintlich?) kritische Artikel in großen wie kleinen Tageszeitungen nicht gedruckt, ist das keine Zensur. Es ist die Wahrnehmung der Pressefreiheit durch das entsprechende Medium, es ist scheiße und es ist alles andere als förderlich für einen offenen Diskurs. Hier offenbaren sich aktuell vor allem zwei Dinge: Wir kennen unsere Freiheiten nicht und wir verlernen bzw. verlieren Pluralismus.

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