Bedingungslosigkeit

Irgendwie landete das Video der Tagesschau zum Bedingungslosen Grundeinkommen in meinem Facebook-Newsfeed. Das Format kurz erklärt nimmt sich hier dem inzwischen mehr als weit verbreiteten Konzept an. Mit einem kurzen Erklären hat es allerdings nicht wirklich viel gemein, vielmehr ist es eine kurze Begründung, warum das BGE eine gute Idee ist. Ob sich auf der Seite der Tagesschau eine etwas ausgewogenere Berichterstattung finden lässt, weiß ich nicht wirklich. Ein kurzes Überfliegen erweckt aber eher nicht den Eindruck.

Nun kann man über das BGE erst einmal denken was man will. Ich selbst war eigentlich ziemlich lange Fan davon. Klingt ja auch erst einmal ganz nett, alle kriegen Geld, niemand wird benachteiligt und der Erwerbszwang fällt weg. Nicht zu vergessen, dass die schlecht bezahlten Jobs im Gehalt hochgehen müssten, schließlich macht sie ja sonst niemand mehr. Das Video von kurz erklärt hätte mich aber wohl nicht direkt überzeugt. Irgendwie stieß mir die Präsentation der Fakten eher auf. Als Beispiel wird das Mincome-Projekt in Kanada genannt – allerdings auch nicht beim Namen und auch der zeitliche Rahmen (1970er) wird weggelassen. Es wird lediglich gesagt, „weniger Menschen wurden Krank, Teenager schafften besser Schulabschlüsse“ und natürlich brach die Arbeitslosenquote nicht in Himmelhöhe aus.

Die tatsächlich ausgezahlte Summe des Mincome betrug 100C$ im Monat (1970er), also ungefähr 7576C$ im Jahr heute. Das entspricht knappt 429€ im Monat (Kurs 01.11) und liegt erst einmal unter der bei uns ausgezahlten Grundsicherung. Die Frage der tatsächlichen Kausalität zwischen 100C$ extra im Monat (für knappe 5 Jahre) und weniger Krankheitsfällen sowie bessern Schulabschlüssen ist wohl Thema für einen größeren Beitrag. Meines Wissens liegt die Benachteiligung von Kindern aus Geringverdienerhaushalten vor allem in strukturell und kulturell bedingten Gründen/ Diskriminierung, nicht am Geld selbst. Solange also, am Beispiel Deutschland, die Lehrenden denken, Yussuf schafft das Gymnasium nicht, weil seine Eltern nicht denselben Abschluss oder Nachnamen haben wie Annas, ändert der Wohlstand daran auch nicht viel – er lässt sich nur einfach wesentlich einfacher und bequemer quantifizieren.

Da nun aber das Schulsystem in Kanada ein wenig anders abgelaufen ist als bei uns und auch die medizinische Versorgung etwas anders abläuft, bleibt alles in allem fraglich, inwieweit die vermeintlichen Kausalitäten, selbst wenn sie in Kanada bestehen, auf einen europäischen Sozialstaat wie Deutschland übertragen werden können.

Was die von kurz erklärt angesprochene Studie mit den sammelnden Kindern angeht, so bemisst sich der Erfolg am Spendensammeln vor allem an der Bereitschaft der „Besammelten“ zu spenden, nicht an der Motivation der Sammelnden. Dieses Experiment zu nutzen, um zu untermauern, Menschen würden bei der Arbeit nach Sinn suchen, statt nach Bezahlung, kann ich nicht wirklich nachvollziehen. Vielleicht übersehe ich hier etwas, aber ich finde die erzeugte Kausalität mehr als schwammig. Zudem bleibt die Sinnhaftigkeit einer Arbeit ja immer noch relativ. Mancher möchte große Wirkung erreichen, andere sind zufrieden, wenn sie mit Leuten arbeiten, die sie mögen. In beiden Fällen freut man sich aber natürlich immer über mehr Geld – das steht wohl außer Frage.

Was bringt nun aber das BGE? Aus meiner Sicht vor allem eine ganz große Bedingung. Wer für das BGE ist, kann sich damit Rühmen, gegen den vermeintlichen Erwerbszwang zu sein. Wie gesagt war ich anfangs ja selbst der Meinung. Nach etwas mehr Nachdenken darüber, entpuppt sich die Bedingungslosigkeit allerdings als ziemlich empfängerfokussiert. Natürlich kriegt jede/r das Geld, aber es gibt nun mal nur eine bestimmte Anzahl an Nettoempfangenden – also Menschen die, arbeitend oder nicht, in irgendeiner Weise von dem Transfer profitieren. Alle anderen Menschen im selben Rechtsraum müssen den Mehrwert erzeugen, durch den die gesamte Sache finanziert wird. Der individuelle Erwerbszwang, der ja nicht (nur) systemimmanent ist wie gerne argumentiert wird, sondern prinzipiell damit beginnt, dass das Essen nicht vom Himmel fällt, wird nicht außer Kraft gesetzt. Vielmehr wird er verlagert: In den rechtlichen Anspruch gegenüber einigen, vielen oder allen, von Ihrer Arbeit Leben zu dürfen, falls man möchte.

Bedingungslos.

Nun stellt sich mir doch die Frage, ob es sozialer oder gerechter ist, Menschen letzten Endes wirklich dazu zu zwingen, ohne Gegenleistung oder Bedürftigkeit für andere Menschen zu arbeiten. Ich denke für die meisten von uns ist es moralisch nachvollziehbar, dass Menschen, welche problemlos in der Lage sind, andere vor dem Verhungern, Verdursten oder Erfrieren zu bewahren, in der einen oder anderen Art (staatlich oder persönlich| Gesellschaft oder Individuum?) eine moralische Verpflichtung haben, diesen Menschen aus der gröbsten Not zu helfen. Das BGE ist aber mehr oder weniger der Anspruch oder das Recht (und ja es ist nun mal ein dann manifestiertes Recht, ist mir wichtig) gegenüber Mitmenschen, von ihnen versorgt zu werden, um zu tun und zu lassen was man will und möchte. Früher hat man dieses Recht Adel genannt und mit Gott begründet. Irgendwann kam man auf die Idee, dass niemand einfach so (bedingungslos) von der Leistung des anderen profitieren darf, da dies auf lange Sicht die Freiheit der Erwerbenden mehr beschneidet als der Empfangenden.

Die Tatsache, dass alle das Geld ausgezahlt bekommen oder über eine negative Einkommenssteuer davon profitieren, scheint mir ein Trugschluss. Am Ende haben die, die das Geld erwirtschaften, es ja mit oder ohne Grundeinkommen (Nettogebende), während sie für diejenigen, die davon profitieren (Nettoempfangende), ohne jeden Grund mitarbeiten müssen. Die Freiheit eines jeden Menschen, einfach mit der Arbeit aufzuhören, ist der wohl wichtigste Punkt in der Abgrenzung zur Leibeigenschaft/ Sklaverei oder sonstigen Schlagworten, die man hier und da so liest. Sie besteht auch beim BGE. Aber wie ja bereits die Befürworter des BGE wie auch die Gegner herausgefunden haben, gibt es schlicht eine Menge Menschen die gerne Arbeiten. Diese nettogebenden Menschen müssen am Ende mehr arbeiten, für alle, die weniger arbeiten oder sich einfach anderen Dingen widmen, ohne darüber selbst entscheiden oder davon profitieren zu dürfen. Die Bedingungslosigkeit des GE hat also die Bedingung, dass irgendjemand einen mehr oder weniger großen Teil seiner Arbeit nur dazu verrichtet, anderen Menschen (sicherlich nicht allen) ihr Leben zu ermöglichen, ohne, dass es dafür einen Anlass gäbe. Ausgenommen sind natürlich diejenigen, welche tatsächlich bedürftig sind und auch schon heute von sozialen Absicherungen profitieren.

Dieser Anspruch darauf, sich durch Kraft und Leistung Anderer am Leben erhalten zu können, um zu tun was man will, erscheint mir moralisch nicht zu rechtfertigen, wenn man gewisse Grundannahmen vertritt. Die im Kapitalismus gerne immanent gesehene Ausbeutung wird somit nicht verhindert, sondern nur verschoben, manifestiert und als Imperativ in einen Rechtsrahmen gegossen.

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